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AGB

AGB von Sarpen Projects
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AGB


1. Allgemeines

a) Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.sarpen-projects.de zwischen Sarpen Projects, vertreten durch Deniz Sarpen, Urbanstraße 132, 10967 Berlin (im Folgenden: Sarpen Projects genannt) und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist deutsch. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

c) Vertragsschluss bei individualisierten Aufträgen

Aufträge für die Suchmaschinenoptimierung oder andere indvidualisierte Aufträge kommen durch individuell gestellten Antrag und Annahme zustande. Der Kunde sendet Sarpen Projects zunächst eine Kunden-Anfrage mit einer Beschreibung seiner Homepage. Sarpen Projects sendet dem Kunden dann ein Angebot zu, sofern Sarpen Projects den Auftrag ausführen möchte. Dieses kann durch den Kunden binnen zwei Wochen angenommen werden. Ändert der Kunde das Angebot ab, gilt dies als neue Kundenanfrage an Sarpen Projects, welche dieser wiederum mit einem Angebot beantworten kann. Der Vertragstext wird von Sarpen Projects nicht gesondert gespeichert, sondern ergibt sich aus dem Auftrag und der Annahme.

d) Nachträgliche Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Sarpen Projects ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Sarpen Projects wird den Kunde bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl Sarpen Projects, als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

2. Leistungen

a) Leistungsbeschreibung

Sarpen Projects optimiert die Webseite(n) des Kunden. Die Optimierung wird durch den Einsatz von OnPage und OffPage Optimierungsmaßnahmen vollzogen und kann zu mehr Sichtbarkeit und besseren Rankings im Internet, speziell in der Suchmaschine Google führen. Desweiteren ist es möglich sich bzgl. Suchmaschinenoptimierung beraten zu lassen, Sarpen Projects als Datenschutzbeauftragten einzustellen oder sich eine Website erstellen zu lassen.

b) Einhaltung der Vertraulichkeit

Sarpen Projects wird die im Rahmen der Vertragsdurchführung vom Kunden übermittelten Zugangsdaten nur für die Vertragsdurchführung verwenden und diese Daten nicht weitergeben. Sarpen Projects stellt stets die Vertraulichkeit sicher.

c) Nachweispflicht

Aufgrund von internen Betriebsgeheimnissen und exklusivem Wissen schuldet Sarpen Projects dem Kunden keine Nachweispflicht im Bezug auf die um- und eingesetzten Maßnahmen zur Optimierung Seite.

d) Leistungsverzögerungen

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Sarpen Projects nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Sarpen Projects nicht zu vertreten. Sie berechtigen Sarpen Projects dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Sarpen Projects vom Vertrag zurücktreten. Sarpen Projects verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

e) Teilleistungen

Sarpen Projects ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.

3. Zahlung

a) Vergütung

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung wie auch vertragsgemäß zu verauslagende Kosten erfolgen entsprechend des abgeschlossenen Vertragsmodelles und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sarpen Projects kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.

b) Zahlungsverzug

Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Sarpen Projects eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Sarpen Projects vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes, insb. auch der Verzugspauschale nach § 288 Absatz 5 Satz 1 BGB, bleibt unbenommen.

c) Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

d) Schadensersatz

Gerät ein Kunde mit 2 Monaten in Zahlungsverzug behält sich Sarpen Projects vor den Vertrag fristlos zu kündigen, die offenen Forderungen einzuklagen und die zusätzlich entstehenden Kosten zuzüglich 50% der Restforderung bis Laufzeitende als Schadensersatz geltend zu machen.

e) SEPA-Zahlungen und Pre-Notification

Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Kunde Sarpen Projects ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat bzw. falls möglich, ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / – Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmal-Lastschrift (OOFF) die Frist auf 5 Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kundes, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Sarpen Projects verursacht wurde.

4. Verantwortlichkeit des Kunden

a) Inhalt des Kundenauftrags

Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei einem Kundenauftrag ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an Sarpen Projects, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

b) Mitwirkungspflicht

Der Kunde ist verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit Sarpen Projects die vertragliche Leistung durchführen kann. Insbesondere muss der Kunde Sarpen Projects über seine Projekte bzw. Websites umfassend informieren, damit entsprechende Keywords gefunden werden können.

c) Freistellung

Der Kunde hält Sarpen Projects von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Sarpen Projects geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

d) Geheimhaltung

Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von Sarpen Projects mitgeteilten und/oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für solche Informationen, die im Bezug zu Suchgewohnheiten und Informations-Technologie der Suchmaschinen stehen.

e) Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich. Sarpen Projects kann nicht für den Verlust von übersandten Informationen des Kunden verantwortlich gemacht werden, da Sarpen Projects keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernimmt.

5. Kündigung und Vertragslaufzeit

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 7 Monate. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt werden. Erfolgt keine respektive eine verspätete Kündigung, verlängert sich jeder Vertrag automatisch um weitere 6 Monate. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Sarpen Projects wird die Kündigung des Kunden unverzüglich nach Eingang bestätigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

6 Urheberrechte

Es obliegt dem Kunden der von Sarpen Projects angebotenen Dienste, das geltende Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter bei seinen Websites zu beachten und ggf. vor der Nutzung oder Nutzbarmachung die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.

7. Haftung

a) Haftungsausschluss

Sarpen Projects sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Sarpen Projects haftet im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten ebenfalls nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

b) Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

8. Erwähnung durch Referenzen

Sarpen Projects hat das Recht, den Kunden und den dazugehörigen Mutterkonzern auf der eigenen Referenzliste auf der Internetseite oder anderen Werbematerialien unter Nennung des Unternehmensnamens und des Unternehmenskennzeichens (Logo), sowie Screenshots der Internetseite und Veränderungen von Sichtbarkeitesverläufen und anderen KPIs die zur Verdeutlichung des Erfolges dienen, zu veröffentlichen. Eine Verpflichtung zur Aufnahme in die Referenzliste besteht nicht.

9. Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Sarpen Projects in Berlin vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.